Naher Osten USA

Amazing Trump

Photo: By The White House from Washington, DC [Public domain]

Trump im Nahen Osten

Mit der ersten Auslandsreise des amerikanischen Präsidenten gewinnt die künftige Nahostpolitik Donald Trumps erste Konturen. In Saudi-Arabien stärkt Trump die sunnitischen Staaten gegenüber dem Iran, dem erbitterten Gegner der USA. In Israel setzt er den Friedenprozess auf die Agenda, und Abbas besucht er in Betlehem statt in Ramallah, wobei er mit keinem Wort die Zweistaatenlösung erwähnt, den bisherigen Ankerpunkt der amerikanischen Nahostpolitik. Der abschließende Papstbesuch beschließt die Respektsbezeugung gegenüber den drei abrahamitischen Religionen und setzt ein letztes Signal für künftige Friedensinitiativen.

Dass Trump als erstes Land Saudi-Arabien besuchte, hatte Symbolkraft. Kein Präsident vor ihm hatte dieses Land als erstes Reiseziel gewählt. Saudi-Arabien war für Trump ein voller Erfolg. Der Händedruck der First Lady mit König Salman hinterließ ebenso Eindruck wie Trumps Tochter Ivanka, die an der Seite ihres jüdischen Ehemanns Jared Kushner vor den saudischen Würdenträgern defilierte.

President Trump's Trip Abroad (34784285005)

Auf Twitter hagelte es von saudischen Männern unter dem Hashtag „Bint Trump“ („Trumps Tochter“) reihenweise Komplimente für die schöne Präsidententochter, die ihrerseits nicht darauf vergaß, die Frauenrechte anzusprechen. Trump selbst fühlte sich sichtlich wohl, zog Waffendeals im Wert von mindestens 110 Milliarden Dollar an Land und stärkte das Bündnis zwischen Saudi-Arabien und den USA. In einer wohlgesetzten Rede betonte er die gemeinsamen Interessen, verlangte Engagement der Golfstaaten gegen den Terrorismus und beendete das Appeasement mit dem Iran. In wenigen Sätzen skizzierte er die Grundzüge einer künftigen, sehr pragmatischen Politik:

Es handelt sich um die Wahl zwischen zwei verschiedenen Möglichkeiten für die Zukunft — und diese Wahl KANN Amerika ihnen NICHT abnehmen. Eine bessere Zukunft wird es nur geben, wenn Sie die Terroristen und Extremisten vertreiben. Vertreiben Sie sie.

Vertreiben Sie sie aus Ihren Gotteshäusern.
Vertreiben Sie sie aus Ihren Gemeinschaften.
Vertreiben Sie sie aus Ihrem Heiligen Land, und
vertreiben Sie sie von der Erde.

Amerika steht zu der Verpflichtung, seine Strategien sich entwickelnden Bedrohungen und Sachlagen anzugleichen. Diejenigen, die nicht funktioniert haben, werden wir verwerfen – und eine neue Herangehensweise entwickeln, die auf Erfahrung beruht und darauf basierend ihre Urteile fällt. Wir werden den Pfad des prinzipientreuen Realismus einschlagen, der auf gemeinsamen Werten und Interessen beruht.

Unsere Freunde werden unserer Unterstützung stets ebenso gewiss sein wie unsere Feinde unserer Entschlossenheit. Unserer Partnerschaften werden die Sicherheit nicht durch radikale Brüche, sondern durch Stabilität befördern. Unsere Entscheidungen werden sich nicht an starren Ideologien, sondern an realistischen Zielsetzungen orientieren. Wir werden aus Erfahrungen lernen und uns von festgefahrenen Gedankenstrukturen nicht eingrenzen lassen. Und wann immer es möglich ist, wird es uns nicht um plötzliche Intervention, sondern um allmähliche Reformen gehen. Wir brauchen Partner, nicht Perfektion, und müssen alle, die unsere Ziele teilen, zu Verbündeten machen.

Vor allem geht es Amerika nicht um Krieg, sondern um Frieden. Wenn es uns gelingen soll, den Terrorismus zu besiegen und seine bösartige Ideologie zunichte zu machen, müssen die muslimischen Nationen bereit sein, ihren Teil hierzu zu leisten.

Nun gehören ausgerechnet Saudi-Arabien und Katar zu den weltweit größten Financiers islamischer Terroristen, und Saudi-Arabien ist unter dem Aspekt der Menschenrechte eines der furchtbarsten Länder der Welt. Gäbe es den Job eines Saudi-Arabien-Kritikers, würde ich mich darum bewerben. Es wäre leicht verdientes Geld.

Aber all das trifft auf den regionalen Gegner Saudi-Arabiens, den Iran, ebenfalls zu. Und die Opposition in Saudi-Arabien besteht im Wesentlichen nicht aus Bürgerrechtlern sondern aus Anhängern von Al-Kaida und IS. Fällt das Haus Saud, wird das Land nicht zu einem freien Ort sondern zu einer noch schlimmeren Hölle – in erbitterter Feindschaft gegenüber Israel und dem Westen. Amerika hat in der Region schon einmal den Fehler gemacht, einen ebenso autoritären wie treuen Verbündeten fallen zu lassen, anstatt „allmähliche Reformen“ einzufordern. An den Folgen von Jimmy Carters fatalem Fehler leidet die Welt bis heute. Khomeinis Gottesstaat hat die globale Verbreitung des Politischen Islam befeuert, die Bevölkerung des Landes litt mehr als je zuvor. Schnell hat die islamfaschistische Diktatur jene des Schahs an Grausamkeit übertroffen.

Vor diesem Hintergrund ist Trumps Botschaft richtig und unmissverständlich: Wir liefern euch Waffen und lassen nicht zu, dass ein atomar bewaffneter Iran zum regionalen Hegemon aufsteigt. Im Gegenzug erwarten wir, dass ihr aufhört, Terroristen zu finanzieren, den IS besiegt und Frieden mit Israel schließt. Einiges spricht dafür, dass Trumps Besuch in Saudi-Arabien Teil einer neuen Friedensinitiative im Nahen Osten ist, in deren Mittelpunkt Saudi-Arabien steht.

In dieses Bild passt auch die Zurückhaltung Trumps in Israel. Kein Wort mehr darüber, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, keine Rede von verstärktem Siedlungsbau oder gar der Annexion der umstrittenen Gebiete. Sogar die Haaretz jubelte, Trump habe dem Wort ‚Frieden‘ neue Größe gegeben.

Man mag das enttäuschend finden. Aber Trumps Besuch in Israel stand nicht im Zeichen martialischer Rhetorik sondern respektvoller Gesten und der Beschwörung von Friedensbemühungen. Schon der Anflug mit dem ersten offiziellen Direktflug von Riad nach Tel Aviv war symbolkräftig, die Route war sicher nicht zufällig gewählt. Besonders tief ließ er sich dann allerdings nicht in die Karten blicken. Zwar besuchte er als erster amtierender Präsident die Klagemauer, verbat sich gleichzeitig aber die Begleitung Netanjahus und bezeichnete sie als „Teil Jerusalems“ statt als Teil Israels. Trump stellt sich zwar gegen den Iran und dessen Terrorgruppen fest an die Seite Israels, lässt aber offen, ob er die Zweistaatenlösung und Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels für unverrückbare Eckpunkte eines Friedensabkommens hält. Ob Trump tatsächlich der verlässliche Freund Israels ist, als der er sich in der Vergangenheit präsentiert hat, bleibt abzuwarten.

Jedenfalls hat Trump, der von seinen deutschsprachigen Gegnern gerne als „Trumpeltier“ verspottet wird, bei seinem Besuch in Israel mehr Takt und diplomatisches Geschick bewiesen als der deutsche Bundespräsident und der deutsche Außenminister zusammen. Was die deutschen Medien nicht davon abhielt, missglücktes Händchenhalten und einen stillosen Gästebucheintrag in Yad Vashem in den Mittelpunkt der Berichterstattung zu rücken. Man kann Jan Fleischhauers Empfehlung für den Umgang Deutschlands mit Israel nur beipflichten: „U-Boote liefern, Klappe halten“.

Wobei der Eintrag Trumps, der genauso im Gästebuch von Disneyland stehen könnte, tatsächlich den Unterschied zwischen Trump und seinem Vorgänger veranschaulicht. Obama hatte Stil, Klasse und Eleganz, er war smart, eloquent und mit selbstironischem Humor begabt. Trump hat nichts davon. Seine Krawatten sind zu lang, seine Sakkos zu oft offen, seine Sprache ist simpel, sein Benehmen rüpelhaft. Wo Obama lächelte, blickt er grimmig, wo Obama elaborierte, klotzt er, wo Obama tänzelte, stampft er auf.

Aber mit wem man lieber eine Flasche Wein trinken würde, steht in der Politik nicht zur Debatte. Besser der falsche Mann tut das Richtige als der richtige Mann das Falsche.

Zuerst erschienen auf MENA-WATCH

 

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