Europa

Präsident oder Marionette?

Photo: European People’s Party (cropped), CC BY 2.0

Amtsfähigkeit ist keine Privatsache

»Jean-Claude Juncker trinkt«, hat außerhalb des Sommerlochs keinen wesentlich höheren Nachrichtenwert als »der Papst betet«. Schon wegen seines Rufs ist es nicht verwunderlich, wenn man bei den Bildern des taumelnden EU-Kommissionspräsidenten beim NATO-Gipfel eher an Alkohol denkt als an Ischias. Zumal Junckers Mimik keinerlei Anzeichen von Schmerzen zeigt, er lächelt, lacht, scherzt und küsst. Und in den Gesichtern der ihn umgebenden Personen ist nirgends Empathie zu sehen, sie scheinen entweder belustigt oder peinlich berührt zu sein. Wenn etwas aussieht wie eine Ente, watschelt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es wahrscheinlich eine Ente.

Doch Bilder können täuschen und so ist es nicht auszuschließen, dass dieser Auftritt andere Ursachen hatte als die naheliegenden. »Juncker habe bei der Nato einen besonders schmerzhaften Ischias-Schub mit Krämpfen gehabt«, hieß es von Seiten der Kommission. Juncker selbst sagte vor zwei Jahren in einem Interview mit der französischen Tageszeitung Liberation: »Ich habe ein Gleichgewichtsproblem mit meinem linken Bein, das mich zwingt, mich am Geländer festzuhalten, wenn ich auf einer Treppe bin. Ein holländischer Minister, den ich nach dem Mittagessen am Arm gepackt hatte, sagte, ich sei betrunken. Dieses Problem geht auf einen schweren Autounfall zurück. 1989 verbrachte ich drei Wochen im Koma, dann sechs Monate im Rollstuhl.«

»Kein Problem mit Alkohol, nur ohne«

Besonders glaubwürdig sind diese Erklärungen nicht. Schon vor seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten im Jahr 2014 fragte der SPIEGEL, ob Juncker »einem Spitzenamt in Brüssel wirklich gewachsen« sei und schrieb, der damalige Vorsitzende der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem habe Juncker in einer Talk-Show einen »verstockten Raucher und Trinker« genannt. Teilnehmer der Euro-Gruppen-Besprechungen würden sich an erratisch geleitete Sitzungen und Alkoholfahnen erinnern und politische Weggefährten würden in Luxemburg bei diesem Thema nur die Achseln zucken, weil die Trinkfreude ihres ehemaligen Regierungschefs ›ein offenes Geheimnis‹ sei:

Der Journalist Pascal Steinwachs schrieb im ›Lëtzebuerger Journal‹, schelmische Zungen behaupteten, Juncker habe tatsächlich kein Problem mit Alkohol, nur ohne.
(SPIEGEL, 03.02.2014)

Auch britische Medien haben Junckers Umgang mit Alkohol immer wieder aufgegriffen. David Cameron war wohl nicht nur aus politischen Gründen gegen einen Kommissionspräsidenten Juncker. »Jean-Claude Juncker stand während seines gesamten Arbeitslebens im Mittelpunkt des Vorhabens, die Macht von Brüssel zu vergrößern und die Macht der Nationalstaaten zu verringern. Er ist nicht die richtige Person, um diese Organisation voranzubringen.«, zitiert ihn der linksliberale The Guardian vor der Wahl Junckers und schildert die Bedenken anderer EU-Politiker über dessen Trinkgewohnheiten: »›Sein Alkoholkonsum wurde seit den Parlamentswahlen von einer Reihe von führenden Personen zur Sprache gebracht‹, sagte ein EU-Diplomat.« Der Independent zitierte am Tag seiner Ernennung eine Quelle, die behauptete, er nehme »Cognac zum Frühstück«.

Seither mangelt es nicht an irritierenden Auftritten von Juncker. Jeder erinnert sich an die Szenen vom Gipfel in Riga im Frühjahr 2015, als Juncker fröhlich küsste, tätschelte, salutierte und mit den Krawatten der anderen Teilnehmer spielte. Als Höhepunkt begrüßte er Viktor Orbán mit einem heiteren »der Diktator kommt«. Von der Pressekonferenz des Europäischen Rates im Juni 2015 zur Flüchtlingskrise ist kein Video online, doch Le Soir berichtete damals, dass Juncker »nicht nur ärgerlich, sondern auch sichtbar wankend und stammelnd« neben dem Vorsitzenden Donald Tusk aufgetreten sei.

In Brüssel selbst scheinen alkoholgeschwängerte Auftritte Junckers niemanden zu überraschen. Eine zuverlässige Quelle schilderte mir das Ende eines Arbeitsessen mit Juncker im Vorjahr: gegen 16:00 Uhr wurde Juncker aus dem Lokal geschleppt. Auf die Frage, wie man das zu verstehen habe, wurde den anderen Teilnehmern beschieden, das sei um diese Tageszeit keine Seltenheit.

Junckers Monster

Politiker sind schon wegen weniger zurückgetreten. Doch die politische Dimension von Junckers Alkoholkonsums geht weit über bizarre Auftritte oder mittägliche Räusche hinaus, wie Jean Quatremer in The Spectator analysiert. Der langjährige Journalist der Liberation, Autor mehrerer Bücher über die EU und einer ihrer intimsten Kenner, stellt in seinem Kommentar, der mit »Jean-Claude drunker« betitelt ist, die Version der Kommission in Frage. Seinen Quellen zufolge habe Juncker während des Abendessens stark getrunken, was mit der Einnahme von Schmerzmitteln nur schwer in Einklang zu bringen sei. Zudem könnten zahlreiche Menschen in Luxemburg, Brüssel und europäischen Hauptstädten Beispiele für Junckers Trinken bezeugen. »Wenn ein Amtsdiener ihm bei einem Ministerrat ein Glas Wasser bringt, wissen wir alle, dass es Gin ist«, habe ein ehemaliger Minister gesagt.

Quatremer bezweifelt nach den Videos von Brüssel, die einen offensichtlich schwer kranken Mann zeigen, Junckers Regierungsfähigkeit. Juncker sei völlig von Martin Selmayr abhängig, seinem ehrgeizigen Generalsekretär und ehemaligen Stabschef. Es sei kein Wunder, dass Juncker die Regeln der EU-Verwaltung in Stücke gerissen habe, um Selmayr zum Chef des 33.000-köpfigen Apparats zu machen. Der Verfall Junckers in Verbindung mit Selmayrs Macht weise auf ein ungewöhnliches Set-up mit dem Präsidenten als Marionette hin:

Zieht den mit Gin getränkten Vorhang zurück, und wir könnten herausfinden, dass die eigentliche Macht von Selmayr ausgeübt wird, einem nicht gewählten Eurokraten, der niemandem Rechenschaft schuldig ist.

Die Wurzel dieses Vorwurfs liegt im Aufstieg eines Deutschen, der binnen weniger Jahre zu einem der mächtigsten Männer der EU wurde. Der Kölner Stadt-Anzeiger  beschreibt, wie Juncker seinen Getreuen in einer »Nacht-und-Nebel-Aktion« einsetzte, worauf von »Putsch« und »Komplott« die Rede war und Rücktrittsforderungen gegen den für das EU-Personal zuständigen Kommissar Günther Oettinger laut wurden. Quatremer, der Selmayrs Beförderung damals »einen brillant ausgeführten Putsch« nannte, zitierte dem Artikel zufolge ein nicht genanntes EU-Kommissionsmitglied mit den Worten: »Wir beobachteten einen tadellos vorbereiteten und kühnen Griff nach der Macht.«

Die emotionale Wucht dieser Debatte ist kaum verständlich ohne die Vorgeschichte und Selmayrs Wirken seit Junckers Amtsantritt 2014. Dem Mann, den außerhalb Brüssels kaum jemand kennt, wird hier so gut wie alles zugetraut – das strategische Durchstechen heikler Informationen aus vertraulichen Gesprächen, etwa zum Brexit; politischer Einfluss auf Kommissionsverfahren, etwa im Streit über die deutsche Pkw-Maut; kühle Machtpolitik in der Behörde. ›Hassfigur‹ fällt regelmäßig in Gesprächen über Selmayr, Rasputin wurde er genannt oder auch ›Junckers Monster‹.
(Kölner Stadt-Anzeiger, 12.03.2018)

Eine österreichische Posse

Während man im Ausland die demokratiepolitische Dimension der Frage von Junckers Amtsfähigkeit diskutiert, gerät die Debatte in Österreich zu einer innenpolitischen Posse. Spätestens seit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky Juncker zum Rücktritt aufgefordert hat, sind die Fronten klar abgesteckt. Wer Junckers Amtsfähigkeit in Frage stellt, ist wahlweise rechts, ein EU-Skeptiker, Intrigant, Denunziant, oder alles zusammen. Wer sich als aufrechter »Pro-Europäer« versteht, schart sich hinter den Kommissionspräsidenten und schließt sich vorbehaltlos der Stellungnahme der Kommission an. »Unanständig« (© Viviane Reding) ist noch die harmloseste Zuschreibung, mit der jene bedacht werden, die es wagen, die offizielle Version anzuzweifeln.

Parteitaktisch ist die Diskussion über Juncker der FPÖ willkommen, Vilimksy schärft das Profil seiner Partei mit Blick auf eine durch Reformen verunsicherte Kernwählerschaft. Für die Regierung ist das freilich alles andere als hilfreich. Junckers Amtsfähigkeit steht mit Sicherheit nicht auf der Agenda der EU-Ratspräsidentschaft. Doch Vilimsky ist nur innerhalb seiner eigenen Partei einigermaßen bedeutend, er ist weder Regierungsmitglied noch vertritt er in irgendeiner anderen Position das Land. Ihn in der Öffentlichkeit geflissentlich zu ignorieren, ist also durchaus ein probates Mittel, mit seinen Einlassungen umzugehen, ohne ihnen unnötig politisches Gewicht zu verleihen.

Umso befremdlicher ist es, dass Bundespräsident Van der Bellen Öl ins Feuer goss, indem er in einem Interview mit den Vorarlberger Nachrichten das Schweigen der Regierung anprangerte. Was bezweckt Van der Bellen damit? Wenn es tatsächlich dem Ansehen Österreichs schadet, dass sich bisher kein Regierungsmitglied zu Vilimsky äußerte – hält er sein Zeitungsinterview wirklich für Schadensbegrenzung? Indem der Präsident den Kanzler öffentlich in die Pflicht nimmt, befördert er die Meinung eines Mandatars auf eine Ebene, auf der sie weder war noch hingehört. Das ist gelinde gesagt kontraproduktiv. Interesse an einem Koalitionsstreit kann – oder sollte – nur die Opposition haben, nicht der Präsident der Republik.

Mangel an Transparenz

Die Reaktionen Van der Bellens und des sich selbst als pro-europäisch definierenden Lagers sind eine Blaupause dafür, wie man »rechtspopulistischen« Parteien zu Wahlerfolgen verhilft. Anstatt die Fakten nachvollziehbar aufzuklären und dann eine politische Antwort darauf zu suchen, tabuisiert man die Debatte und verordnet ex cathedra die einzig zulässige Interpretation des Offensichtlichen. Doch warum sollte ein Thema plötzlich tabu sein, das in den internationalen Medien seit der Kür Junckers zum Kommissionspräsidenten Dutzende Male abgehandelt wurde?

Die Atmosphäre in Brüssel erinnert in letzter Zeit an die späte Breschnew-Ära. Wir haben ein politisches System, das von einem bürokratischen Apparat betrieben wird, der – genau wie die ehemalige UdSSR – dazu dient, Wesentliches zu vertuschen. Besonders wenn es um die Gesundheit seines obersten Führers Jean-Claude Juncker geht.
(Jean Quatremer, The Spectator, Juli 2018)

Juncker mag betrunken sympathischer sein als Vilimsky nüchtern. Aber es sind seine Auftritte, die dem Ansehen der Europäischen Union schaden, nicht die Kritik darauf. Private Angelegenheiten wie Affären oder die sexuelle Orientierung sind aus gutem Grund nicht Gegenstand seriöser Berichterstattung oder politischer Debatten. Doch die Frage nach Junckers Amtsfähigkeit ist keine Privatsache. Sie ist legitim und insbesondere im Zusammenhang mit der Personalie Selmayr demokratiepolitisch brisant. Nach den Bildern vom NATO-Gipfel sind mahnende Worte eines Pressesprechers zu wenig, um die Zweifel zu entkräften. Dazu braucht es mehr, zum Beispiel einen ärztlichen Befund.

Nicht blinde Gefolgschaft ist in einer Demokratie einzufordern, sondern Transparenz.

 

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