Im Schlaglicht Österreich

Der Sommer, eine Hochzeit und die Pipeline

Der Winter naht

Mit Blitz und Donner verabschiedet sich der Sommer. Die heißen Tage werden von warmen abgelöst, dazwischen Regen. Die einen stöhnten unter der Hitze, die anderen genossen die Sonne, die einen freuen sich auf kühle Tage und mehr noch auf ebensolche Nächte, die anderen sehen in Tagen mit 22 Grad Höchsttemperatur die Vorboten des drohenden Winters. In vier Monaten ist Weihnachten, aber das nur nebenbei. Der Winter naht. Was er übrigens immer tut, alles nur eine Frage des zeitlichen Horizonts.

Mit dem Sommer geht auch das Sommerloch zu Ende. Und das ist ohne Zweifel eine gute Nachricht. Die Wärme werden wir spätestens an den trüben Novembertagen vermissen, die geistige Dürre, mit der die Zeitungen während der Sommermonate den vielen Platz zwischen den Inseraten füllen, sicher nicht. Wo Themen fehlen, wird Aufregung erzeugt, und so wurde in diesem Sommer eine Hochzeit zur größten Story der Alpenrepublik. 

Klug war es nicht von der österreichischen Außenministerin, Putin zu ihrer Hochzeit einzuladen. Warum ihn, mit dem sie nichts verbindet, und vor allem, wenn schon einen Staatschef zur Hochzeit einladen, warum dann nur  ihn, ausgerechnet? Bildung macht politische Unerfahrenheit eben nicht wett. Wahrscheinlich war sie selbst am meisten überrascht, als Putin ihre Einladung annahm. Gänzlich unverständlich ist hingegen, wie man Putin gestatten konnte, das Ereignis mit einem Kamerateam seines eigenen Propagandasenders zu filmen, noch dazu de facto exklusiv. Wo sind eigentlich die Diplomaten des Außenamts, wenn man sie braucht? Dass Bilder Politik machen, ist ja nun wirklich keine neue Erkenntnis. In der Sowjetunion hat man Bilder – und damit die Geschichte – schon manipuliert als Photoshop noch nicht einmal ein Gedanke war, und Putin ist ein Kind der Sowjetunion. Bei Kneissls Hochzeit musste man nichts manipulieren, es reichte, den Film »richtig« zu schneiden. Wer die Bilder hat, hat die Deutungshoheit über das Geschehen. 

Die Aufnahmen von der Hochzeit haben Ansehen und Autorität der Außenministerin zweifellos beschädigt. Den Eindruck zu korrigieren, den sie gemacht hat, wird sie Mühe kosten. Doch der Skandal ist ein herbeigeschriebener, die Schande keine, die nicht zu tilgen wäre. Der Schaden, den die Person der Außenministerin erlitten hat, ist nicht der Schaden der Republik. Die Hochzeit wird keine nachhaltigen Folgen haben.

Bei der heimischen Berichterstattung fiel nicht nur auf, wie wenig Journalisten eine Tanzschule besucht haben und den Unterschied zwischen Knicks, Verbeugung und Compliment kennen. Verstörender war, dass politische Berichterstatter und Kommentatoren hierzulande seitenlang und in hunderten Tweets und Facebook Posts über österreichische und europäische Russland-Politik schreiben können, ohne Nord Stream 2 auch nur zu erwähnen. 

Zur Erinnerung: Mit der Unterschrift zu dieser Pipeline löste Gerhard Schröder sein Ticket in den Gazprom Konzern. Sie wird Deutschland über die Ostsee doppelt so viel Gas direkt aus Russland liefern wie bisher. Mit Nord Stream 2 ist der Transit von russischem Gas durch die Ukraine nicht mehr zwingend, zumindest nicht im bisherigen Ausmaß. Nicht ohne Grund bezeichnet das US-Außenministerium die Pipeline als »Werkzeug zur politischen Erpressung europäischer Länder, besonders der Ukraine«. Die Ukraine lukriert aus den Transitgebühren jährlich drei Milliarden Dollar, was gut 3% des BIP entspricht. Für osteuropäische Länder wie Polen, Litauen, Lettland oder Estland ist Nord Stream 2 ein weiteres, sicheres Indiz dafür, wie wenig die Europäische Union und allen voran Deutschland ihre Interessen berücksichtigen. Was die Entfremdung innerhalb der EU weiter vorantreibt. Nord Stream 2 ist ein Herzstück der russischen Europapolitik, die Pipeline verschafft Putin ökonomischen Spielraum, und es besteht kein Zweifel, dass er diesen zum gegebenen Zeitpunkt politisch nutzen wird. 

Nach der Hochzeit traf Putin Angela Merkel. Beide bekräftigten, an Nord Stream 2 festzuhalten, es handle sich um ein »ausschließlich wirtschaftliches Projekt«, nicht um ein politisches. Und die deutschen Medien freuen sich mit der Kanzlerin, dass die Ukraine, »auch wenn es Nordstream 2 gibt – eine Rolle im Gastransit nach Europa spielen« wird. Ja eh. Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. 

Es war ein langer Sommer dieses Jahr. 

 

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