Österreich

Der beliebte Herr Kurz

Foto: BKA/Andy Wenzel (cropped)

Die neue Fan-Gemeinde des Bundeskanzlers

Auf Twitter, Facebook, in Zeitungskommentaren und Interviews präsentiert sich ein neuer Fan-Klub des Bundeskanzlers. Man sei überrascht, schreiben oder sagen die meisten der ehemaligen Gegner, wie professionell, ruhig und konzentriert die Bundesregierung unter Führung von Sebastian Kurz auf diese Krise reagiert habe. Doch hinter den lobenden Worten klingt auch die Enttäuschung durch. Die Corona-Krise wäre doch eine Chance gewesen, die seit Jahren kommunizierten Urteile und Vorurteile bestätigt zu bekommen, und dann sich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen, man habe es ohnehin schon immer gewusst.

Doch es kam anders. Die Koalition der Unmöglichkeit ­­­– in den Augen vieler ­– arbeitet konsequent und ohne Streitereien, die früher bei anderen Koalitionen in der Öffentlichkeit ausgetragen wurden. Wie in einem gut funktionierenden Unternehmen werden hinter verschlossenen Türen Beschlüsse gefasst und dann als gemeinsame Meinung der Öffentlichkeit präsentiert. 

Plötzlich sind die zum Großteil infantilen und aggressiven Kommentare in Social Media verschwunden, die peinlichen Anspielungen auf Alter und Aussehen des Bundeskanzlers, die Reduzierung seines Namens zu einem verhöhnenden Begriff, der nichts anders als Abneigung und Ärger ausdrückte. Selbst seine Bildung, immer wieder war er als der ›Maturant‹ bezeichnet worden, rückt in den Hintergrund im Zusammenhang mit seinem Auftreten seit Beginn der Virus-Krise.

Natürlich ist die Frage erlaubt, was kam zuerst. Hat BK Kurz sich in der Krise bewährt und so ganz anders gehandelt als in den Monaten und Jahren zuvor? Oder ist er einfach so, war immer so und zeigt eine Seite von sich selbst, die andere nie sehen wollten, aber immer da war. Das ist wahrscheinlich eine Frage des ›Glaubens‹, und lässt sich nicht so einfach rational beantworten. Vertrauen ist eine eher emotionale Entscheidung, und die Unsicherheit in der Krise drängt einen ehemaligen Kritiker dazu, seine kritische Haltung aufzugeben, auch wenn viele des neuen Fan-Klubs meinen, die Meinungsänderung, die Änderung in der Wertschätzung des Bundeskanzlers sei eine rationale Entscheidung aufgrund seiner Handhabung der Corona-Krise.

Das klingt nur nicht sehr überzeugend, da steht mehr Irrationalität dahinter als viele, die sich jetzt zu Wort melden, wahrhaben möchten. Kurioserweise sind es vor allem jene, die zuvor Kurz mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán verglichen hatten und eine autoritäre, undemokratische politische Linie in seiner Strategie entdeckten. Da wurden Stimmen laut, dass die Demokratie ausgehöhlt werde, die Rechte der Bewohner beschnitten und die Pressefreiheit in Gefahr sei. Man sprach von Einflussnahme auf die Justiz, Einzel-Entscheidungen des Kanzlers, der nicht im Team arbeiten würde, und vor allem dem grünen Koalitionspartner riet man fast täglich in Kommentaren und Ratschlägen, die Zusammenarbeit mit einem ›Rechts-Außen‹ wie Kurz zu beenden, da in einer Koalition mit ihm keine links-liberalen Grundsätze verwirklicht werden könnten.

Für viele Kritiker war und ist Sebastian Kurz ein versteckter Rechter, der die FPÖ arbeitslos machte mit der Übernahme ihrer Politik und ihrer Forderungen. Das Angebot zur Zusammenarbeit an die Grünen sei ein Schein-Angebot gewesen, um mit dem ›schwachen‹ Koalitionspartner, rechte und für manche sogar rechtsradikale Politik fortzusetzen, die bereits mit der Koalition FPÖ-Türkis begonnen wurde.

Das alles sind bekannte Argumente, die bis vor ein paar Tagen wie das Amen im Gebet wiederholt wurden. In manchen Zeitungen wie ›Der Standard‹ erschienen manchmal mehrere Beiträge in ein und derselben Nummer, in denen die Grünen aufgefordert wurden, die Koalition zu beenden, falls sie ihre Forderungen nicht durchsetzen könnten. Dabei ging es wie immer bei solchen Polemiken nicht um unterschiedliche Meinungen zum Beispiel zur Flüchtlingsfrage, sondern um die Etiketten ›menschlich‹ und ›unmenschlich‹, auch das Wort ›menschenverachtend‹ hatte an manchen Tagen einen absoluten Verwendungs-Höhepunkt.

Bis die Gefahr der Viren-Infektion Österreich erreichte und die Regierung in absolut autoritärer Form Entscheidungen fällte, die die Rechte der Bewohner/Innen weitgehend einschränkte. Viktor Orbán war einer der ersten in Europa, der weitgehende Beschränkungen des täglichen Lebens anordnete, und Ungarn ist heute eines der Länder der EU mit der geringsten Ausbreitung der Infektion. Länder wie Taiwan, China und Singapur haben sofort reagiert, und in Singapur sind inzwischen wieder alle Restaurants und Geschäfte geöffnet.

BK Kurz hat also mit seiner Regierung nur verordnet und entschieden, was vor ihm andere Regierungen getan hatten, und zum Erstaunen der Kurz-Fans aus der Vergangenheit gesellten sich die der Gegenwart hinzu. Es kam zu einem Schulterschluss der Bevölkerung mit 73% Zustimmung für die Entscheidungen der Regierung. Berücksichtigt man die bisherige Unterstützung der Grün-Türkis Koalition mit Werten um die sechzig Prozent, waren es letztendlich nicht allzu viele, die ihre Meinungen geändert hatten und von Gegnern zu Unterstützern wurden. Wenn da nicht eben diese Sprechblasen in den Social Media wären, in denen jene, die einen undemokratischen, autoritären Führungsstil in der Vergangenheit kritisierten, plötzlich genau dieses Verhalten lobten und für sich den Anspruch erhoben, selbst zu entscheiden, wann Autorität hilfreich oder schädlich ist. 

Doch es geht bei den Stellungnahmen betreffend die Entscheidungen der Regierung weder um Demokratie noch um linke oder rechte politische Positionierung, sondern – nennen wir es doch beim Namen – um pure Angst. Dass ausgerechnet die politischen Gegner der Türkis-Gruppe unter Leitung von Kurz jetzt knieweich und verständnisvoll den Entscheidungen nicht nur zustimmen, sondern auch das Verhalten des Kanzlers loben, entspringt der eigenen Panik und der Angst vor Ansteckung. Damit haben sie das Niveau erreicht, das sie immer kritisierten, es werde nicht auf der Grundlage von Logik und Recht entschieden, sondern emotional mit Angst und Furcht als Grundlage und Motivation. Die Angst treibt sie in die Arme des einst gefürchteten und kritisierten Rechts-Populisten, der diese nun schützend über sie ausbreitet. Wie muss man sich fühlen, wenn man den Schutz durch den Ungeliebten nicht nur erdulden, sondern auch noch loben muss, um sich in der Gesellschaft nicht lächerlich zu machen.

Doch die Virus-Nervosität wird einmal zu Ende gehen, damit auch die Angst davor und damit auch das Bedürfnis nach Schutz und Sicherheit. Befreit vom Schutzbedürfnis wird sich die kritische Gesellschaft wieder sammeln, sich ihrer politischen Verantwortung bewusstwerden, und sich in der kritischen Distanz definieren, die sie kurzfristig in der Situation der Panik aufgegeben hatte. Hoffentlich verschont von der Infektion, werden sie das alte Spiel versuchen fortzusetzen, doch es wird nicht mehr so einfach werden für die Kurz-Kritiker, und auch für Kurz nicht. Beide werden ihre Positionen neu definieren müssen, die Kritiker und auch die Regierung. Krisen werden schnell vergessen und in Zeiten der Normalität auch die Dankbarkeit für ein Krisen-Management, das vielleicht vielen das Leben gerettet hat. 

Die beste Definition für das Problem mit der Dankbarkeit in der Politik hatte Josef Stalin mit seinem Satz: »Dankbarkeit ist eine Hundekrankheit«.

 

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