Deutschland

Wille zum Skandal

(Benedict Neff, NZZ)

Jens Spahn und der deutsche Wille zum Skandal

Der künftige deutsche Gesundheitsminister macht ein paar harmlose Bemerkungen zu Hartz IV und löst eine Empörungswelle aus.

Es scheint kaum eine Person des politischen Lebens in Deutschland zu geben, die sich zur sogenannten Armutsdebatte nicht geäussert hat. Ausgelöst hatte sie der künftige deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn am letzten Wochenende, zu einem Zeitpunkt, als man sich eben erst von den Aufregungen des Essener Tafel-Streits erholt zu haben glaubte. Spahn sorgte aber dafür, dass der Tafel-Streit in die Armutsdebatte mündete und die Empörungslust des öffentlichen Komplexes auch jenseits des Tellkamp-Skandals befriedigt wurde.

Wie oft bei diesen Debatten stehen die Reaktionen in keinem Verhältnis zur initialen Bemerkung. Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe, sagte Spahn. Mit Hartz IV habe «jeder das, was er zum Leben braucht». Hartz IV bedeute nicht Armut, es sei vielmehr «die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut». Natürlich bestehen verschiedene Vorstellungen darüber, wer arm ist und was Menschen zum Leben brauchen. Doch war einigermassen deutlich, was Spahn meinte: Das Sozialgeld Hartz IV gewährleistet eine Grundversorgung, mit der man sich durchschlagen kann.

Spahns Worte wurden allerdings gleich als die niederträchtigsten Aussagen überhaupt behandelt.«

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