Deutschland Feuilleton

Schere im Kopf

Deutschland, die Zensur-Republik

(Eric Gujer, NZZ) »Die Schere im Kopf wird dann auch deshalb zum wichtigsten Arbeitsmittel bei den sozialen Netzwerken, weil sie global agieren und mit unterschiedlichen Rechtslagen konfrontiert sind. Bis anhin verläuft die Grenze zwischen Demokratien und autoritär regierten Ländern, wo ausländische soziale Netzwerke entweder verboten sind oder nur unter erheblichen Restriktionen operieren können.

Setzt sich Maas durch, gibt es bald auch ein deutsches Sonderrecht. Die Deutschen halten sich zwar gern für die besten Europäer, aber wie zuletzt in der Migrationspolitik stellen sie mit dem Gesetzentwurf einmal mehr ihre EU-Partner vor vollendete Tatsachen, statt eine gemeinsame europäische Lösung zu suchen. Solche nationalen Regulierungen des Internets sind ein Anachronismus. Die Unternehmen, die mit dieser digitalen Kleinstaaterei zurechtkommen müssen, werden möglichst unverfängliche Minimalstandards definieren, die sie dann konsequent durchsetzen: Katzenbilder sind gut, kontroverse politische Inhalte schlecht.«

Hier lesen

Kommentar verfassen