Europa

Populismusgefahr überschätzt

Die Gefahr des Populismus wird überschätzt

(Eric Gujer, NZZ) »Als im Russland der neunziger Jahre wieder einmal etwas gründlich schiefgegangen war, sagte der damalige Ministerpräsident: «Wir wollten es diesmal besser machen, aber es endete wie immer.» Dieser Satz könnte auch der Leitspruch Europas in seiner augenblicklichen Verfassung sein. Die Wahl Macrons liess viele hoffen, noch einmal davongekommen zu sein und den Herausforderungen wie Populismus und EU-Zerfall erfolgreich getrotzt zu haben. Der allgemeine Wirtschaftsaufschwung bestätigte diesen Eindruck. Doch unterdessen hat sich die Euphorie wieder verflüchtigt.

Nur unverbesserliche Optimisten glauben noch, das Superwahljahr mit Urnengängen in Frankreich, Grossbritannien und Deutschland habe die schlechte Stimmung der Vorjahre vertrieben und die Grundlage für eine überfällige Neuordnung der Europäischen Union geschaffen. Es ist halt wieder wie immer.

Spanien und Grossbritannien werden noch lange mit sich selbst beschäftigt sein. Impulse, wie der von Migrationsdruck und einem seit über drei Jahren schwelenden Krieg an seiner Ostgrenze gezeichnete Kontinent zu neuem Schwung finden könnte, sind von ihnen nicht zu erwarten. Die Austrittsverhandlungen zwischen London und Brüssel kommen nicht vom Fleck; die britischen Konservativen scheinen ohnehin vor allem damit beschäftigt, ihre eigene Premierministerin bei kleiner Flamme zu rösten. Vom selbstbewussten Anspruch der Brexit-Befürworter, das seiner Fesseln ledige Königreich profiliere sich als dynamisches Gegenmodell zur verkrusteten EU, ist wenig geblieben. Die Briten können froh sein, wenn der Scheidungsprozess halbwegs tragfähige Resultate bringt.«

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