Deutschland

Merkels Abschied

(Ludwig Greven, ZEIT)

Ende einer Ära?

»Angela Merkel sah abgekämpft, leidlich zufrieden, aber auch skeptisch aus, als sie am Freitagmittag mit Martin Schulz und Horst Seehofer in Berlin die Ergebnisse der schwarz-roten Sondierungen vorstellte. Abgekämpft, weil die Regierungsbildung erkennbar an ihrer gerühmten, krisengestählten geistigen und körperlichen Verfassung genagt hatte. Zufrieden, weil es ihr doch noch gelungen war, ein politisches Bündnis zu schmieden – wenn auch unter großem Vorbehalt. Skeptisch, weil Merkel weiß: Ihr Schicksal hängt jetzt ganz von den Groko-skeptischen Funktionären auf dem SPD-Parteitag am nächsten Sonntag ab. Selbst wenn die zustimmen und es zu Koalitionsverhandlungen kommt, hängt Merkels Zukunft am Ende am Votum von 450.000 noch widerwilligeren SPD-Parteimitgliedern.

Die Kanzlerin hasst es, sich auf unkalkulierbare Faktoren verlassen zu müssen. Doch sie hat keine andere Wahl.

Dass es so weit gekommen ist, hat viel mit ihrer Art zu tun, Politik zu betreiben oder eben nicht zu betreiben. Bereits 1998 erklärte die neue CDU-Generalsekretärin, wie sie sich Politik vorstellte. Der Kommunismus sei unvermeidlich zusammengebrochen, sagte die in der DDR ausgebildete Physikerin, weil die damals gerade erst begonnene Digitalisierung Freiheit nicht nur der Forschung, sondern auch des Denkens erfordere. Diese Freiheiten könnten aber nur Demokratie, Meinungsfreiheit und ein freier Markt gewährleisten. Der Zusammenbruch der SED-Diktatur, der sie in die Bundespolitik gespült hatte, war demnach aus ihrer Sicht – getreu den Lehren von Hegel und Karl Marx, die sie in der Schule gelernt hatte – eine notwendige Folge der Veränderung technischer Produktionsverhältnisse. Und damit auch des staatspolitischen und gesellschaftlichen Überbaus.«

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