Europa

Krise in Katalonien

Rajoy hat es vermasselt

(Volker Petersen, ntv) »Ein Schatten ist über Barcelona gefallen. Militärpolizisten patrouillieren durch die Straßen der katalanischen Hauptstadt, auf ihren Uniformen prangen faschistische Symbole. Die Zentralregierung in Madrid hat sie geschickt, weil etwas passieren soll, das den spanischen Staat erzittern lässt wie kaum etwas in den vergangenen 40 Jahren: das Referendum. Viele Katalanen wollen darüber abstimmen, ob ihr Landstrich unabhängig von Spanien werden soll. Am Sonntag soll es so weit sein. Rechtlich ist so etwas in der Verfassung nicht vorgesehen – die Abstimmung ist illegal. Die Polizei soll sie verhindern. Notfalls mit Waffengewalt.

Dass es so weit gekommen ist, dafür gibt es viele Verantwortliche. Da ist zum einen der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont, der wissentlich diese Situation herbeigeführt hat, der sie wissentlich eskalieren ließ, geltendes Recht einfach ignorierte und auf die Empörung und Anti-Madrid-Reflexe der Katalanen bauen konnte. Doch die Empörung der Katalanen ist echt, sonst würden sie nicht zu Zehntausenden auf die Straße gehen. Puigdemont ist ein Scharfmacher, aber mehr nicht. Die noch größere Verantwortung trifft Ministerpräsident Rajoy, den Regierungschef des spanischen Staates. Er beschwört immer wieder die Einheit der spanischen Nation und erreicht damit das Gegenteil. Durch seine Betonhaltung, seine Paragrafenreiterei und seine allenfalls halbherzige Dialogbereitschaft hat er diesen Stein selbst mit ins Rollen gebracht. Ein Stein, der mittlerweile zu einer Steinlawine angewachsen ist, von der niemand mehr weiß, wie sie zu stoppen ist. Außer die Militärpolizei.«

Hier weiterlesen

 

1 Kommentar

Kommentar verfassen