Wirtschaft

Kann sich Europa ein Google »ersteuern«?

(Hanno Lorenz, Lukas Sustala, Der Standard)

Die EU weite Digitalsteuer ist ein Bumerang

»Die EU will die US-Digitalkonzerne mit einer für sie konzipierten Steuer treffen. Doch der Vorschlag ist wenig zielführend und droht zu einem Bumerang zu werden.

Für die ›Google-Steuer‹ wird derzeit intensiv die Werbetrommel gerührt. Das zentrale Ziel ist populär und einfach erklärt: Die großen US-Digitalkonzerne sollen künftig mehr Steuern in Europa zahlen, die Macht der ›Big 5‹ (Google, Facebook, Amazon, Microsoft und Apple) in die Schranken gewiesen werden. ›Die Menschen erwarten sich eine klare Antwort auf die vorherrschende Steuerungerechtigkeit zwischen der traditionellen und digitalen Wirtschaft‹, sagte Finanzminister Hartwig Löger auf seiner jüngsten Reise nach Irland, um dort für die Einigung auf eine EU-weite Digitalsteuer bis zum Jahresende zu werben.

In der EU-Kommission und bei einigen Finanzministern hat sich die Meinung durchgesetzt, dass die DST, die Digital Services Tax, zumindest temporär diese klare Antwort ist. Eine Besteuerung von drei Prozent der Umsätze mit Daten, Onlinewerbung und den Onlinemarktplätzen der Sharing Economy soll die großen Konzerne dazu bringen, ihren Anteil zum Gelingen des Staatsganzen beizutragen, und auch noch fairere Wettbewerbsbedingungen auf den digitalen Märkten schaffen, auf denen sich so oft nur ein Anbieter durchsetzt (›Winner takes all‹-Prinzip).«

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