Deutschland

Gabriels desaströse Bilanz

(Michael Wolffsohn, Handelsblatt)

Sigmar Gabriels Bilanz als Außenminister ist desaströs

»Sigmar Gabriel ist beliebt wie nie – doch egal ob im Türkei-, Iran- oder Nahost-Konflikt. Seine Außenpolitik hat Deutschland geschwächt.

Einen Papst haben „wir“ nicht mehr – dafür aber einen neuen Außenminister. Anders als die meisten unserer Landsleute hoffe ich, dass Heiko Mass nicht an seinem Vorgänger Gabriel Maß nimmt. Möge seine Außenpolitik besser sein.

Viel schlechter geht’s ohnehin nicht. Wie das? Gabriel gilt als „erfolgreich“, und er ist (noch) Deutschlands beliebtester Politiker. Doch, Hand aufs Herz, auch das ist nicht das Maß aller Dinge. Schauen wir auf die Fakten.

Gabriel war trotz des berechtigten Dankesjubels um seine tatsächliche oder vermeintliche Rolle bei Deniz Yücels Freilassung der falsche Mann für diesen Posten. Die Anerkennung von heute überdeckt das Grundsätzliche so wenig wie seine Fehler von gestern. Gabriel hatte uns offensichtlich eine Unwahrheit aufgetischt. Er sagte, für die Freilassung Yücels habe es mit der Türkei keinen (Waffen-)Deal gegeben. Tatsächlich wurden vom 18. Dezember 2017 bis zum 24. Januar 2018 insgesamt 31 Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt.«

Hier weiterlesen