Deutschland

Deutschland als europäische Führungsmacht?

(Heribert Dieter, NZZ)

Germany first

»Die Deutschen wollen nicht von sich aus die Hegemonialmacht Europas sein, doch wenn sie diese angeboten bekommen, sagen die Politiker auch nicht gern Nein. Dabei stösst Deutschland nicht nur wegen seiner Flüchtlingspolitik auf europäische Kritik. Bereits macht die bitter-ironische Wendung von ›Germany first‹ die Runde.

Seit einigen Jahren wird in Europa immer wieder die Forderung nach einer stärkeren Führungsrolle Deutschlands erhoben. Zugleich haben zahlreiche deutsche Politiker und Kommentatoren angemahnt, dass die Bundesregierung den europäischen Integrationsprozess aktiv gestalten sollte. Die Regierung Merkel hat sich vorgenommen, den Integrationsprozess in Europa rasch voranzutreiben. Dieser Ansatz stösst aber in vielen anderen europäischen Ländern auf wenig Gegenliebe. Über den Forderungen nach einer deutschen Führungsrolle liegt der Schatten der bisherigen deutschen Aussenpolitik.

Schon kurz nach Ausbruch der europäischen Finanzkrisen wurden Forderungen nach einer Führungsrolle Deutschlands laut. Der damalige polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski stellte 2012 fest, Deutschland sei der grösste Nutzniesser der europäischen Integration und müsse deshalb in Krisenphasen stärker Verantwortung übernehmen. Deutsche Politiker griffen diese Idee bereitwillig auf. Das Credo deutscher Politiker lautete, mit grosser Macht gehe grosse Verantwortung einher. Verblüffend ist, dass diese Forderung bis heute nicht etwa mit deutschen aussenpolitischen Interessen begründet wird, sondern mit den Erwartungen, welche die Partnerländer an Deutschland richten würden.

Die an einer Verstärkung des deutschen Engagements im Ausland interessierten aussenpolitischen Eliten haben diese Begründung – wir müssen uns ändern, weil das Ausland dies erwartet – bewusst gewählt. Viele Deutsche sind nämlich nicht davon überzeugt, dass eine Führungsrolle Deutschlands in Europa sinnvoll und im Interesse Deutschlands sei. Die intensive Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus hat bei vielen Deutschen das Bewusstsein für die Risiken und Nachteile einer machtbewussten Aussenpolitik geschärft.«

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