Europa Wirtschaft

France is back! – Wirklich?

(Nikos Tzermias, NZZ)

Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit hat sich verschlechtert

»Präsident Macron setzt sich als grossartiger Reformer für Frankreich und Europa in Szene. Laut einem führenden Forschungsinstitut hat sich aber die Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs weiter verschlechtert.

Anfang vergangener Woche hatte Präsident Emmanuel Macron die Chefs von 140 multinationalen Unternehmen im grandiosen Schloss des Sonnenkönigs Louis XIV. in Versailles empfangen, um diese von Investitionen in der zweitgrössten Wirtschaft der Euro-Zone zu überzeugen. Nach dieser Konferenz, die mit einem vom Starkoch Alain Ducasse zubereiteten Diner in der Galerie des Batailles abgerundet wurde, flog der Staatschef zum WEF in Davos, wo er sich erneut als erfolgreicher radikaler Reformer zum Wohle nicht nur Frankreichs, sondern auch Europas verkaufte und mit viel Charme und jugendlichem Elan proklamierte: «France is back.»

In Davos schien Macron bei den Wirtschaftskapitänen recht gut anzukommen und die politisch angezählte deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu überstrahlen. In wirtschaftsliberalen Kreisen im eigenen Land sorgte dieser Erfolg jedoch für nicht wenig Kopfschütteln. Bei liberalen hiesigen Denkfabriken wie Ifrap oder Ires vertritt man die Ansicht, dass Macron und seine Regierung schon recht dick auftrügen, wenn sie die bisherigen Reformen im Arbeitsrecht oder im Steuerwesen als radikal darstellten. Diese Neuerungen seien doch eher behutsame und noch längst nicht ausreichende Schritte in die allerdings richtige Richtung.

Im Besonderen sei Macron, was auch schon die EU-Kommission bemängelt habe, vor einer mutigen Eindämmung der massiven Staatsausgaben von 56% des Volkseinkommens zurückgeschreckt. Dabei wäre dies der Schlüssel dazu, die im EU-Vergleich rekordhohe Steuerquote von 48% und die fast schon 100% des Bruttoinlandprodukts (BIP) ausmachende Staatsverschuldung nachhaltig zu reduzieren. Und ein Kommentator der liberalen Publikation «Contrepoints» ärgerte sich dieser Tage darüber, dass Macron in Davos, vielfach leider unbemerkt, eine Übertragung des französischen Sozialmodells und seines Etatismus auf Europa propagiert habe, was doch für Länder wie Deutschland überhaupt nicht akzeptabel sein könne.«

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