Europa

Blaupause Schweiz

(Peter von Matt, NZZ)

Taugt die Schweiz als Vorbild für die EU?

»Die Schweiz hat eine Balance zwischen der Souveränität der Teile und der Souveränität des Ganzen gefunden. Das brauchte seine Zeit. Heute aber ist uns das Gefühl für die Dauer in der Politik abhanden gekommen.

Ein Staat ist nie fertig. Das ist ein Paradox. Denn ein Staat muss fertig sein, um handeln zu können, aber zu diesem Handeln gehört, dass er immerzu eigene Unfertigkeiten behebt. Diese entstehen an allen Ecken und Enden neu, bedingt durch die Umwälzungen in der Ökonomie und in der öffentlichen Moral. Es gibt aber keine übergreifende Ordnung, nach deren Massgabe sich ein Staat zu verändern hätte. Sie müsste ihrerseits zuerst angefertigt werden. Das besagt: Ein Staat ist nie fertig, und er muss sich ins Blaue hinein verändern. Womit wir bei der Blaupause wären.

Der Ausdruck „Blaupause Schweiz“, im Württembergischen entstanden, ist schon deshalb reizvoll, weil unklar bleibt, ob er mehr ins Ironische spielt oder ins Bewundernde. Mit beiden Haltungen sind die Schweizer vonseiten ihrer nördlichen Nachbarn vertraut. Dass man auf die Idee kommt, die Schweiz zum strukturellen Muster für die EU zu nehmen, hängt damit zusammen, dass die heutige Schweiz als Staat einigermassen fertig ist, die EU aber ganz und gar nicht. Vielmehr ist diese, biologisch gesprochen, etwa im Zustand eines Pubertierenden, der seinen Eltern schlaflose Nächte macht. Sie ist auch kein Staat, aber doch ein staatsähnliches Gebilde, ein Bündnis von autonomen Demokratien, die einander keineswegs nur grün sind.

Genau das war die Schweiz jahrhundertelang, und die autonomen Kleinstaaten, die seit Napoleons Eingreifen „Kantone“ heissen, haben immer wieder blutige Kriege gegeneinander geführt. Dennoch haben sie nie ganz miteinander gebrochen. Im letzten Moment haben sie sich jeweils wieder versöhnt, vor allem seit sie Wilhelm Tell als ihr gemeinsames Vorbild teils erfunden, teils importiert hatten. Aber politisch waren sie bis ins 19. Jahrhundert hinein viel lottriger organisiert als die heutige EU. Die Franzosen diktierten ihnen zwar 1798 einen perfekt organisierten modernen Staat, den sie aber umgehend sabotierten, und noch bei der Neuordnung Europas durch den Wiener Kongress von 1815 waren sie so zerstritten, dass die Staatsmänner der grossen Monarchien sich besorgt zusammensetzten und der Schweiz ihre heutigen Grenzen zogen.

Wenn also die EU eines Tages in ein schrilles Gerangel aller gegen alle geraten sollte, könnte man auch in einem ganz andern Sinne sagen: „Blaupause Schweiz!“«

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