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Nach Trumps Entscheidung

Warum der Austritt aus dem Klimaabkommen kaum Folgen hat

(Winand von Petersdorff-Campen, FAZ) »Der von Präsident Donald Trump am Donnerstagabend bekannt gegebene Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaabkommen hat keine unmittelbaren Auswirkungen. Weder steigt dadurch das Volumen der Treibhausgase, das Amerika als zweitgrößter Emittent der Welt in die Luft bläst. Noch ist damit eine Kehrtwende in der Klimagesetzgebung verbunden. Besser wird es allerdings auch nicht.

Entgegen dem generellen Eindruck war Präsident Donald Trumps Vorgänger Barack Obama erfolglos in der Klimapolitik. Er hatte kein bedeutendes Klimaschutzgesetz durch den Kongress gebracht. Unfähig, Mehrheiten zu gewinnen, beschränkte sich Obama auf Dekrete. Zentral war der Clean Power Plan, der Bundesstaaten zu Reduktionszielen in der Energieerzeugung verpflichten sollte. Gerichte blockieren aber die Exekution dieses Dekrets, Trump lässt es prüfen.«

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