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Israel und das Völkerrecht

Deutschland erklärt Israel das Völkerrecht

(Ulrich Sahm, Audiatur) »Was ist hier mit „Palästinensische Gebiete“ gemeint? Den ehemals von Ägypten besetzten oder „verwalteten“ Gazastreifen hat Israel 2005 völlig geräumt. Das Westjordanland mitsamt Ost-Jerusalem war 1949 im Krieg gegen den frisch ausgerufenen Staat Israel von Jordanien erst erobert und später annektiert worden. Die Annexion Ost-Jerusalems ist nur von Pakistan und die des restlichen Westjordanlandes auch von den Briten anerkannt worden. Wann hat Israel „palästinensische Gebiete“ erobert? Erst 1968, mit der Zweiten PLO-Charta hat Jassir Arafat den Arabern im ehemaligen britischen Mandatsgebiet Palästina den Namen „Palästinenser“ verpasst. Bis 1948 bezeichneten sich alle Bewohner des Mandatsgebiets, Juden wie Araber und Andere, als „Palästinenser“.

1967 führte Israel Krieg gegen Jordanien. Also waren es „jordanische Gebiete“ und nicht, wie vom Auswärtigen Amt behauptet „palästinensische“? Hier kann man auch einwerfen, dass die Vertreibung („Ethnische Säuberung“) ausnahmslos aller Juden aus uralten angestammten Wohngebieten wie Hebron oder dem jüdischen Viertel in der Altstadt Jerusalems mitsamt der Zerstörung von Synagogen und anderen Heiligen Stätten durch die Jordanier gewiss nicht dem „Völkerrecht“ entsprach.«

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