Pictures of America USA

A star is born

Photo: Gage Skidmore (edited), CC BY-SA-2.0 

Nikki Haley mischt die UNO auf

Mit fünf Jahren nahm Nimrata Randhawa (sie nahm später den Namen ihres Ehemanns Haley an), Tochter von Einwanderern aus Punjab, Indien, an einem Schönheitswettbewerb in Bamberg, South Carolina, teil, wo sie 1972 geboren wurde und zur Schule ging. Es gab hier traditionell immer zwei Sieger, einen weißen und einen schwarzen, um der problematischen Geschichte dieses Bundesstaates bezüglich Integration und Apartheit auszuweichen. An Nikki Haley scheiterte allerdings die Jury. Sie konnte sich nicht entscheiden, ob die Tochter der indischen Familie weiß oder schwarz war, so schloss man sie einfach aus dem Wettbewerb aus.

Haley erzählt diese Episode gerne, wenn Demokraten oder andere Kritiker der Trump-Regierung versuchen, sie in die ‚rechte rassistische’ Ecke zu verbannen. An ihr beißen sich die Gegner der Trump-Regierung oft die Zähne aus, so rein gar nichts passt zu den üblichen Klischees.

Noch im Februar 2016 lehnte die damalige Gouverneurin von South Carolina Trump als Präsidentschaftskandidaten der Republikaner ab. Sie sei sich noch nicht sicher, wen sie unterstützen wolle, doch auf keinen Fall Trump, sagte sie damals in einem Interview. Ein paar Monate später holte Trump sie als UN-Botschafterin in seine Regierung, wo sie in wenigen Wochen für mehr Wirbel sorgte, als ihre Vorgänger/-innen in den letzten Jahrzehnten.

In ihrer ersten Rede vor dem UN-Sicherheitsrat unterbrach sie übliche Anti-Israel-Show mit den ungewohnt deutlichen Worten, dass die Vertreter in der Middle-East-Diskussion weder zur illegalen Lagerung von Raketen durch die Hisbollah, noch über die Finanzierung des Terrorismus durch den Iran, über die Gefahren von ISIS oder dem Mörder-Regime Assads in Syrien sprechen würden, sondern einzig allein über angebliche Menschenrechtsverletzungen in Israel. Sie drohte, dass die USA, die ein Fünftel des Budgets der UNO übernimmt, diese Zahlungen reduzieren werde, falls die Organisation weiterhin eine Bühne für ein anti-israelisches Spektakel sei, bezeichnete die Beschlüsse der verschiedenen UNO-Gremien als einseitig und antisemitisch und kündigte an, dass diese Form von Rassismus mit ihr als UN-Vertreterin der US-Regierung keine Zukunft habe.

Hier ein paar Beispiele, auf die sie Bezug nahm:

• Zwischen 2006 und 2016 einigte sich die UN-Menschenrechtskommission auf 135 Resolutionen; 68 davon gegen Israel
• Zwischen 2012 und 2015 verabschiedete die UN-Generalversammlung 97 Resolutionen, 83 davon gegen Israel; 2016 waren 20 von insgesamt 23 Beschlüssen gegen Israel
• UNESCO verabschiedet etwa 10 Resolutionen pro Jahr, außer 2013 als es eine einzige gegen Syrien gab, sind jedes Jahr alle zehn gegen Israel
• Die UN-Weltgesundheitsorganisation hat 2016 eine einzige kritische Resolution über Gesundheitsbedingungen in den Mitgliedsländern beschlossen – gegen Israel
• UN Kommission für Frauenrechte erklärte 2016 Israel als das einzige Land der Welt, in dem die Rechte der Frauen missachtet werden
• In einem Bericht über die brutale Behandlung von Frauen in den palästinensischen Gebieten, erklärte die Expertin D. Simonovic, dies sei eine Folge der Israelischen Besatzung
• ILO – Die UN Organisation für Arbeitsrechte erklärte Israel als einziges Land, in dem die Rechte der Arbeiter missachtet werden

Haley krempelte nicht nur das UN-Team der USA um. Mit dem Risiko eines Konflikts mit Trump verhinderte sie eine Diskussion zu Syrien hinter verschlossenen Türen mit dem Argument, dass jene, die den Gifteinsatz von Assad verteidigten – wie Russland – das öffentlich tun sollten. Sie ist eine der schärfsten Gegnerinnen des Atom-Abkommens mit dem Iran und befürwortet im Gegensatz zu Trump die Rolle der USA als Weltpolizei auf der Grundlage einer starken internationalen militärischen Präsenz. Im Nah-Ost-Konflikt unterstützt sie trotz ihrer Sympathie für Israel eine klare Zwei-Staaten-Regelung.

Gefahr von Trump?

Für viele Beobachter ist ihr selbstsicheres Auftreten mit eigenen politischen Vorstellungen eine Gratwanderung. In Trumps Team hatten eigenwillige Politiker bisher wenig Überlebenschancen. Vor kurzem allerdings nominierte er sie als Ersatz für den Hardliner Stephen Bannon im Nationalen Sicherheits-Komitee der Regierung.

Haley zeigt auch keinerlei Wehleidigkeit bei den oft frauenfeindlichen Angriffen ihrer männlichen Konkurrenten. Im Wahlkampf um den Gouverneurs-Posten in South Carolina warfen sie ihr vor, heimlich mit einer Burka herumzulaufen und ihrem Mann untreu gewesen zu sein. Sie ließ sich nie aus der Ruhe bringen und antwortete in einer Diskussionsrunde, ja, sie sei eine Frau, das gäbe ihr die Möglichkeit, sich mit den Spitzen Absätzen ihrer Schuhe zu wehren. 2004, 2006 und 2008 gewann sie die Wahlen für den Kongress. 2008 besiegte sie ihren demokratischen Konkurrenten mit 83% zu 17%. 2011 wurde sie als erste Frau in der Geschichte von South Carolina zur Gouverneurin gewählt.

Selbst Tochter von Emigranten, verteidigt sie Trumps harte Linie gegenüber illegalen Einwanderern und war eine der schärfsten Kritikerinnen von Obamas Politik zu diesem Thema. Weitere Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit in South Carolina waren eine Steuerreform und die Bildungspolitik. Sie führte ein neues Besoldungssystem für Lehrkräfte ein, das sich nicht mehr an Dienstjahren orientierte, sondern an Leistung und Erfolg.

Katon Dawson, der ehemalige Vorsitzende der Republikaner in S. Carolina, ein großer Bewunderer von Haley, meinte, wer das politische Klima in South Carolina überstehe, könne sich auch in Washington und auf dem internationalen politischen Parkett durchsetzen. Er sprach damit eine Entwicklung an, die noch ganz vorsichtig innerhalb der Republikaner diskutiert wird – ist Nikki Haley möglicherweise eine potentielle Kandidatin der Republikaner für die nächste Präsidentschaft. Der multikulturelle Hintergrund mit den eher neo-konservativen politischen Ansichten könnte eine ideale Plattform für einen Präsidentschaftswahlkampf bilden.

Ihr Konkurrent aus den Reihen der Demokraten beschrieb sie als schlau und gerissen mit einem rhetorischen Killerinstinkt und dennoch einem Charme, dem man nicht widerstehen könne. Ihre politischen Ansichten lehne er vehement ab, privat sei sie ihm jedoch sehr sympathisch. Es sei praktisch unmöglich, sie aus der Ruhe oder aus der Fassung zu bringen. Sie habe die Intelligenz und Schlagfertigkeit einer Hillary Clinton, kombiniert mit einem angenehmen Auftreten und strahle eine gewisse Vertraulichkeit aus.

Derzeit lehnt Haley alle Spekulationen ab und antwortet auf jede Frage nach einer möglichen Kandidatur, sie habe einen fantastischen Job eben erst übernommen und denke nicht an Übermorgen.

Ihr größtes Problem könnten jedoch nicht eigene Fehler oder ihr politisches Programm sein, sondern Trumps Eitelkeit. Es war ihm bisher im Laufe seiner Karriere unerträglich, wenn in seinem Umfeld jemand mehr Aufmerksamkeit bekam als er. Ein Stern, der heller als er leuchtete, hat nie lange überlebt.

 

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